Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 29.06.2015 - 2-16 T 8/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,17444) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- entscheidungssammlung.jimdo.com (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)
Klauselkontrolle: Kündigungsfrist und Wartungspauschale
- blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)
Fitnessstudio: Kündigungsfrist und Wartungspauschale
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.08.2012 - XII ZR 42/10
Fitness-Studiovertrag: Wirksamkeit einer Laufzeitklausel; unangemessene …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 29.06.2015 - 16 T 8/15
Dies ist der Fall , wenn der Verwender die Vertragsgestaltung einseitig für sich in Anspruch nimmt und eigene Interessen missbräuchlich auf Kosten des Vertragspartners durchzusetzen versucht , ohne seinem Vertragspartner einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (so BGH NJW 2012, 1431 , Tz . 20 m . w . N.) . - OLG Brandenburg, 19.08.2010 - 12 W 27/10
Prozesskostenhilfe: Erfolgsaussicht einer Rechtsverteidigung
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 29.06.2015 - 16 T 8/15
Hinsichtlich der Nebenforderungen war keine Prozesskostenhilfe zu gewähren , selbst wenn eine Rechtsverteidigung insoweit eine hinreichende Erfolgsaussicht böte , da bei Unbegründetheit der Klage in diesem Punkt keine zusätzlichen Kosten verursacht werden (vgl. OLG Brandenburg BeckRS 2010, 22197) .